Europäisches Gericht erster Instanz (EuG), Urt. v. 28.01.2008, Rs. T 174/07 –...
Leitsatz Die Gemeinschaftswortmarke „TDI“ ist betreffend die Waren „technische Öle und Fette; Schmiermittel, Motorentreibstoffe“ (Klasse 4), „Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und...
View ArticleEuropäisches Gericht erster Instanz (EuG), Urt. v. 22.01.2009, Rs. T-316/07 –...
Leitsatz Zwischen den Waren und Dienstleistungen „Computer-Software zur Erstellung von plattformunabhängigen Internet-Shops und Internet-Autorensystemen, vornehmlich zur Reservierung, Buchung und...
View ArticleSo ein Käse
Nach Auffassung des Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) ist die 3D-Marke für die in Klasse 8 eingruppierten “Pinzetten” nicht eintragungsfähig (
View ArticleMeuterei auf der Bounty
Mit Urteil vom 08.07.2009 (Rs. T-28/08) bestätigte das Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) die Löschung der 3D-Marke der im Rechtsverkehr unter der Marke „Bounty“ vertrieben wird...
View ArticleLange-Uhr oder “geometrische Felder auf dem Zifferblatt einer Uhr”
Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) bestätigt mit Urteil vom 14.09.2009, dass die unter dem Az. 002542694 angemeldete Bildmarke mangels Unterscheidungskraft nicht eintragungsfähig ist (EuG,...
View ArticleDiese Erklärungen, die in der Praxis als „Disclaimer“ bekannt sind
In den verbundenen Rechtssachen T 425/07 und T 426/07 erklärt die zweite Kammer des Gerichts erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) kurz und knapp die Funktion des sog. „Disclaimers“, den...
View ArticleGoldhase
Mit Urteil vom 17.12.2010 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr....
View ArticleGoldrentier
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑337/08 – Goldrentier)
View ArticleGlöckchen
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑346/08 – Glöckchen)
View ArticleGoldhase II
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑395/08 – Goldhase II)
View ArticleSchokoladenmaus
Gleiches Schicksal erlitt folgende 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu (Gericht, Urt. v. 17.12.2010, Rs. T‑13/09 – Schokoladenmaus)
View ArticleLOFT vs. ANN TAYLOR LOFT
Nach Auffassung des Gerichts erster Instanz der Europäischen Union (Gericht) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken LOFT und ANN TAYLOR LOFT trotz Identität einiger in Klassen 18 und 25 genannter...
View ArticleSchuhstreifen
Was die Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) GMV) nachfolgender Schuhstreifen-Bildmarke angeht, wendet das Gericht (Gericht, Urt. v. 13.04.2011, Rs. T-202/09 – Schuhstreifen) die gleichen...
View ArticleUhr
Mit Urteil vom 06.07.2011 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass die 3D-Marke Quelle: http://oami.europa.eu mangels Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr....
View ArticleKein gleiches Gewicht
Reicht, wie gestern gezeigt wurde, nach der deutschen Rechtsprechung in der Regel eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Verwechslungsgefahr im Ergebnis zu bejahen, vertritt das Gericht auf...
View ArticleDieses Urteil schlägt bestimmt hohe Wellen
Das Gericht bestätigt die Verwechslungsgefahr zwischen “Wellenlinie 1″ und “Wellenlinie 2″ (Gericht, Urt. v. 15.03.2012, Rs. 379/08 – Wellenlinie/Wellenlinie) Anmerkung: Dieses Urteil schlägt bestimmt...
View ArticleWas das Fachverkehr nicht kennt, …
Kennt der Fachverkehr nicht die Bedeutung eines fremdsprachigen Markenwortes, ist dieses als Marke eintragungsfähig, so der 33. Senat in der Bimber-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 13.03.2012, Az. 33 W...
View ArticleSex sells – Ich mache den Test
Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als “alter Werbefachmann” hast mir mal gesagt: “Sex sells”. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen...
View ArticleFICKEN auf europäisch
Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort “FICKEN” u.a. zur...
View ArticleDINCH
Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die...
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